Was jetzt?

Zwei Jahre nach Donald Trumps Wiederwahl haben die USA bei den Midterms
am Dienstag vor allem über die Politik des Präsidenten abgestimmt. Die
Niederlage der Republikaner ist eindeutig. Was bedeutet das für den
Vibe-Shift, den der Historiker Niall Ferguson im Winter 2024 ausrief,
als alles nach rechts zu rücken schien? Tech-Chefs wie Mark Zuckerberg
machten plötzlich auf maskulin, Unternehmen strichen
Diversitätsprogramme, Eltern überlegten sich zweimal, ob sie ihre Kinder
auf linke Unis wie Harvard oder Yale schicken sollten. Trumps Wiederwahl
galt als Beginn einer neuen Ära.

Zwei Jahre später aber ist davon kaum etwas übrig. Im Zentrum stehen
jetzt steigende Lebenshaltungskosten, der Krieg im Iran und die
Epstein-Files – kaum einer glaubt mehr daran, dass Trump es mit »America
First« wirklich ernst meint.

Die Demokraten haben die Wahl gewonnen und können Trump deshalb künftig
ausbremsen. Möglich ist, dass mit dieser Niederlage sein politisches
Ende beginnt. Doch ein Nachruf ist dieser Kommentar nicht, denn Trump
hat noch nie eine Niederlage akzeptiert.

Moderation: Paul Middelhoff

Redaktion: Constanze Kainz 

Produktion: Markus Gläser

Mitarbeit: Anneke Rietkerken

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In den USA wird weiter ausgezählt, doch schon jetzt ist klar: Die
Demokraten haben bei diesen Wahlen gewonnen. Noch mal zum Hintergrund:
Bei den Zwischenwahlen wurden die Abgeordneten des Repräsentantenhauses
und etwa ein Drittel des Senats gewählt. Beide zusammen bilden den
Kongress. Neben dem Kongress wurden in 36 Bundesstaaten ebenfalls neue
Gouverneure gewählt. Den Wahlkampf haben Themen wie die hohen
Lebenshaltungs- und Energiekosten oder das Vorgehen der
Einwanderungsbehörde ICE geprägt.  

Umfragen prognostizierten den Demokraten vorab eine Mehrheit bei den
Midterms im Repräsentantenhaus. Für den Senat zeigten die Umfragen vor
der Wahl kein eindeutiges Ergebnis. Nun sind die Ergebnisse früher klar
als gedacht. Juliane Schäuble, US-Korrespondentin der ZEIT in
Washington, ordnet sie im Interview ein.

Was der Sieg der Demokraten für Trumps Regierung bedeuten und welche
Folgen er aus internationaler Sicht haben könnte, darüber sprechen wir
mit Rieke Havertz, US-Korrespondentin und Co-Host des Podcasts »OK,
America?«.

Und sonst so? US-Amerikaner wetten fast zwei Milliarden Dollar auf
Midterms.

Moderation und Produktion: Constanze Kainz

Redaktion: Rita Lauter

Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emilia Portwich

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Weitere Links zur Folge: 

Liveblog: Midterms live 

Midterms in den USA: Kongresswahlen in den USA haben begonnen 

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist von Bundeskanzler
Friedrich Merz im Kanzleramt empfangen worden. Bei den Gesprächen
standen vor allem die Unterstützung der ukrainischen Luftabwehr und der
Schutz der Energieversorgung im Mittelpunkt. Dafür forderte Selenskyj
mehr internationale Unterstützung. Hintergrund sind verstärkte Angriffe
Russlands auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Der Ukraine droht
damit angesichts fehlender Abwehrsysteme ein besonders schwieriger
Winter. Außerdem sprachen Merz und Selenskyj über die geplanten neuen
Friedensverhandlungen. Am 10. und 11. November sollen Vertreter der USA,
Russlands und der Ukraine nach US-Angaben in Abu Dhabi über eine
mögliche Beendigung des Krieges beraten. Mariam Lau, Redakteurin im
Politikressort der ZEIT, beschreibt die schwierige Lage von Selenskyj
und Merz.

In den USA haben die Zwischenwahlen, die sogenannten Midterms, begonnen.
Dabei werden alle Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der
Sitze im Senat neu vergeben. Die Wahl gilt als wichtiger Stimmungstest
für die Regierung. Die ersten Ergebnisse werden nach mitteleuropäischer
Zeit in der Nacht zum Mittwoch erwartet. Constanze Kainz, Leiterin des
ZEIT-Podcastressorts, berichtet über die Stimmung vor Ort.

Außerdem im Update: Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass
er für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine
Frau vorschlagen möchte. Die Kandidatin soll aus der politischen Mitte
kommen, einen Namen nannte er bisher nicht. CSU-Chef Markus Söder hat
bereits die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner ins Gespräch
gebracht, die auch Unterstützung aus SPD und Grünen erhält. Am kommenden
Montag möchte Merz mit den Landesvorsitzenden der CDU sowie mit der CSU
über eine gemeinsame Kandidatin beraten. Anschließend sollen auch
Gespräche mit anderen Parteien folgen, um eine möglichst breite
Unterstützung für den Vorschlag zu erreichen. Die Wahl des neuen
Bundespräsidenten findet am 30. Januar statt. Es wäre das erste Mal in
der Geschichte der Bundesrepublik, dass eine Frau das Amt des
Staatsoberhaupts übernimmt.

Und sonst so? Blutarmut beim DRK 

Moderation und Produktion: Imre Balzer

Redaktion: Rita Lauter

Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle

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Weitere Links zur Folge:

Friedrich Merz in Kyjiw: Merz betont deutsches Interesse an Ukrainehilfe

Selenskyj in Berlin: Friedrich Merz begrüßt Wolodymyr Selenskyj im
Kanzleramt

Stromausfall in der Ukraine: Hunderttausende Ukrainer nach Angriffen
ohne Strom

Angriffe auf Kyjiw: Selenskyj verurteilt russische Angriffe nach
Verhandlungen mit den USA

Krieg in der Ukraine: Mindestens 26 Tote bei russischen Luftangriffen in
Saporischschja

Verhandlungen im Ukrainekrieg: Putin will von Trump maximal profitieren

Liveblog: Krieg gegen die Ukraine: Wolodymyr Selenskyj trifft Friedrich
Merz in Berlin

Bundespräsident: Merz stolpert in die Bellevue-Falle

Steinmeier-Nachfolge: Friedrich Merz will Frau als Staatsoberhaupt
vorschlagen

Nachfolge des Bundespräsidenten: Auf diese Kandidatin könnten sich alle
einigen. Nur Merz schweigt

Bundespräsidentin: Dafür ist die Lage dann doch zu ernst

Grenze zu Kaliningrad: Polen reagiert mit Großeinsatz auf »Provokation«
an russischer Grenze

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Bei den Midterm-Wahlen in den USA werden das Repräsentantenhaus und ein
Teil des Senats neu gewählt. Die Demokraten hoffen, die Mehrheit in
beiden Kammern des Kongresses zurückzugewinnen und damit die Macht von
US-Präsident Donald Trump stärker kontrollieren zu können. Denn der
Kongress spielt im politischen System der USA eine wichtige Rolle: Er
soll die Macht des Präsidenten begrenzen. Wenn er das will. Noch
regieren Republikaner in beiden Kammern des Kongresses, doch sie werden
bei dieser Wahl wohl die politischen Folgen von Donald Trumps Regierung
zu spüren bekommen. Im Wahlkampf standen vor allem der Irankrieg, hohe
Benzinpreise und steigende Lebenshaltungskosten, aber auch
Korruptionsvorwürfe und die Einsätze der Einwanderungsbehörde ICE im
Mittelpunkt. Warum die Midterms international dieses Mal von
überragender Bedeutung sind und wie die Demokraten Trumps Macht nach der
Wahl einschränken könnten, das erklärt Paul Middelhoff,
US-Korrespondentin der ZEIT.

In Polen hat sich am vergangenen Wochenende der Streit um das
Verfassungsgericht weiter zugespitzt. Präsident Karol Nawrocki brach
eine Auslandsreise ab und verschaffte sich mitten in der Nacht Zugang
zum Gerichtsgebäude in Warschau. Dabei drängte er eine Richterin zur
Seite und sprach ihr die Berechtigung ab, ihr Amt auszuüben.
Ministerpräsident Donald Tusk warf Nawrocki daraufhin vor, die
Demokratie und den Rechtsstaat zu gefährden. Hintergrund ist ein seit
Jahren andauernder Streit über die Besetzung und Unabhängigkeit des
Verfassungsgerichts. Tusks Regierung will die Justizreformen der
früheren nationalkonservativen PiS-Regierung rückgängig machen.
Nawrocki, der der PiS nahesteht, blockiert jedoch die Vereidigung neuer
Richter. Worum es bei dem Machtkampf eigentlich geht und ob sich der
Konflikt überhaupt lösen lässt, das erklärt Alice Bota, Redakteurin im
Politikressort der ZEIT.

Und sonst so? Ihre Worte für die KI-Scham

Moderation und Produktion: Fabian Scheler, Constanze Kainz

Redaktion: Philip-Johann Moser

Mitarbeit: Christina Felschen, Celine Yasemin Rolle

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Weitere Links zur Folge:

Midterm-Wahlen in den USA: Autokratendämmerung

Zwischenwahlen in den USA: Was können die US-Demokraten schaffen?

»OK, America?« / Midterms in den USA: Die USA vor den Midterms – Trumps
Machtprobe

Midterms in den USA: Es ist die Korruption, stupid!

Kongresswahlen in den USA: Wird ICE vor den Wahllokalen stehen?

US-Midterms: Leiten diese Wahlen Donald Trumps Ende ein?

Machtkampf in Polen: Polens Präsident beschuldigt Donald Tusk der
Übernahme der Justiz

Der Ostcast / Karol Nawrocki: Vom Hooligan zum Präsidenten

Verfassungsgericht in Polen: Tusk macht Nawrocki für Krise des
Verfassungsgerichts verantwortlich

Machtkampf in Polen: Polens Präsident beschuldigt Donald Tusk der
Übernahme der Justiz

Polen: Reform des Verfassungsgerichts spaltet Polen

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In der CDU wächst die Unzufriedenheit mit Kanzler und Parteichef
Friedrich Merz. Zwei Tage lang trifft die Parteispitze in Berlin die
CDU-Kreisvorsitzenden. Nach Wahlniederlagen, schlechten Umfragewerten
und anhaltender Kritik an der Koalition ist die Stimmung an der Basis
angespannt. Wie groß der Druck auf Merz inzwischen ist, analysiert
Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der ZEIT.

Nach den Protesten von Gen Z regelt ist es am Wochenende in mehreren
deutschen Städten zu Ausschreitungen gekommen. Bundesinnenminister
Alexander Dobrindt machte linke Gruppen und Jugendliche mit
Migrationshintergrund dafür verantwortlich. Verteidigungsminister Boris
Pistorius hält es dagegen für falsch, die mutmaßlichen Täter pauschal
nach ihrer Herkunft einzuordnen.

Außerdem im Update: In Berlin findet ein zweitägiger Digitalgipfel der
Bundesregierung statt. Dabei geht es auch darum, wie Deutschland den
Rückstand auf führende KI-Nationen aufholen kann. Wie das gelingen soll,
erklärt ZEIT-Volontär David Will.

In mehreren europäischen Ländern sind erneut Kühlsysteme in Supermärkten
ausgefallen. Mindestens ein betroffenes Unternehmen geht von einem
Cyberangriff aus.

 

Und sonst so? Wer am Steuer tippt, wird geblitzt!

 

Moderation und Produktion: Erica Zingher

Redaktion: Philip-Johann Moser

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Weitere Links zur Folge:

Thomas Biebricher: »Das Dilemma kann die CDU zerreißen«

Friedrich Merz: So müsste sich der Kanzler im Regierungsalltag häufiger
zeigen

CDU-Konferenz: CDU-Politikerin Serap Güler fordert mehr Mitsprache für
Parteibasis

Nachfolge des Bundespräsidenten: Wie eine Personaldebatte den Kanzler
bis nach Asien verfolgt

Hendrik Wüst: Auch im Westen schwinden Gewissheiten

Friedrich Merz: »Der Friedrich hat uns ein bisschen aufgemischt«

Gen Z regelt: Ausschreitungen in mehreren Städten nach friedlichem
Protest

Proteste von Gen Z regelt: Plünderungen und Gewalt in der Nacht
überschatten Gen-Z-Proteste

Jugendproteste: Bundesinnenminister Dobrindt kündigt harte Strafen für
Randalierer an

Proteste von Gen Z regelt: Bildungsministerin Prien will mit
Jugendlichen »ins Gespräch kommen«

Jugendproteste: Karin Prien sieht »linksradikale Gruppen« hinter
»Gewaltexzessen«

Gen Z regelt: Pistorius hinterfragt Dobrindts Aussagen über Randalierer

Demonstrationen gegen rechts: Organisiert euch!

Mögliche Cyberangriffe: Erneut Kühlsysteme in europäischen Supermärkten
gestört

Cyberangriff in Frankreich: Hacker tauen Kühltruhen in französischen
Supermärkten ab

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