apolut: Tagesdosis

• Die Koalition der Willigen spielt nun Schwarzer Peter | Von Bodo Schickentanz

  Die „Koalition der Willigen“ spielt „Schwarzer Peter“, Putin Schach und Trump zeigt PokerfaceEin Kommentar von Bodo Schickentanz. Vorhang auf zum entscheidenden Akt in dem Stück „Wer will Frieden in der Ukraine?“ . Die „glorreichen Fünf“, also Selenskyj, Starmer, Macron, Tusk und der „Nachzügler“ Merz, wollten Poker spielen und trafen sich in Kiew um „ALL IN“ zu gehen. Aber wie sich zeigt, spielt Putin nicht mit und kontert mit einer Partie Schach, während Trump sein Pokerface aufgesetzt hat, und nach nicht einmal 24 Stunden, enttarnt sich die Pokerrunde der „Koalition der Bluffer“ als billige Kartenschieberei, wer am Ende den „Schwarzen Peter“ hat.Was anfänglich nach einer „roten Line“ aussah, die die Koalitionäre ziehen wollten, entpuppte sich eher als weisse Linie, die gewöhnlich durch die Nase gezogen wird, aber das ist Boulevard und hat bei „apolut“ nichts verloren, denn die Lage ist bitterernst und auf „Messers Schneide“ und das „Zauberwort“ heißt: ISTANBUL.Noch nie hat man einen derartigen Fehlstart eines Kanzlers gesehen, wie der des Friedrich „Black Rock“ Merz. Dabei waren alle Termine schon gemacht, alle roten Teppiche schon ausgerollt, für den „neuen Führer Europas“ und der nun endlich vollzähligen „Koalition der Willigen“, allein der erste Wahlgang zum „Führer“ ging krachend in die Hose und Merz stand „ohne Hose“ da. Man mag sich gar nicht vorstellen, was nach dem ersten Wahlgang hinter den Kulissen abgelaufen ist, aber in Anbetracht der nun schon hinter uns liegenden Ereignisse wird klar, warum die CDU ein zweites Mal „ihre Seele“ verkauft hat, ja verkaufen musste, denn das schon vorgefertigte Programm konnte man unmöglich absagen.So musste man die „linke Brandmauer“ auch einreissen, um überhaupt einen 2. Wahlgang am gleichen Tag möglich zu machen, in der die Regierungskoalition ihren Obmann durchprügeln MUSSTE. So bewies die CDU abermals, das ihre Wahlversprechen keinen Pfifferling wert sind und die „LINKE“, dass sie käuflich ist, sich also gemäß ihrer eigenen moralischen antikapitalistischen Programmatik selbst abschaffen müsste. Gott Lob gibt es die AfD und den „Verfassungsschutzbericht“, der zwar auch nicht das Papier wert ist, auf dem er angeblich steht, auch wenn die dazugehörige Behörde inzwischen schon die Galeerentrommeln erschallen ließ, um mit voller Kraft zurück zu rudern. Aber dennoch reicht diese, für sich genommen schon absolut alberne Farce, um die Aufmerksamkeit davon abzulenken, dass die deutsche Politik nur noch ein gigantisches LÜGENGEBÄUDE ist, auf dem der wohl unbeliebteste und verlogenste Kanzler aller Zeiten, sein Banner hisst, als „Anführer der Koalition der Willigen“ und ganz Europas, was sich auch schon dazu anschickt wieder mit Pauken und Trompeten in die Hose zu gehen.hier weiterlesen: https://apolut.net/die-koalition-der-willigen-spielt-nun-schwarzer-peter-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  20:08
• VS-Gutachten: Strategischer Rückzug | Von Paul Clemente

  Ein Kommentar von Paul Clemente.Willkommen zur Fortsetzung der Komödie „Das Schlapphut-Gutachten und die AfD“. Was bisher geschah: Kurz vor ihrer Ablösung als Innenministerin wollte Nancy Faeser nochmal so richtig ein Zeichen setzen: Mit einem 1100seitigen Gutachten vom Verfassungsschutz. Der stufte die politische Opposition, kurz AfD genannt, als „gesichert rechtsextrem“ ein. Und zwar komplett: Die gesamte Partei. Und die Öffentlichkeit? Die sollte es gefälligst glauben. Denn mit Nachprüfen war nix. Nein, die Schlapphut-Prosa sollte nur dem internen Gebrauch dienen. Nicht mal die Beschuldigten durften sie lesen. Das war nicht mehr Orwell, das war Kafka: „Der Prozess“ - ein Roman, wo der Angeklagte bis zu seiner Exekution nicht weiß, wofür er eigentlich verurteilt wurde. Hinzu kommt, dass Faeser das VS-Gutachten weder selbst geprüft, noch eine Prüfung durch ihr Ministerium angeordnet hatte. Möglicher Grund: Die Verfassungsschützer waren im Zeitverzug. Zu einer Prüfung hat die verbliebene Amtszeit nicht mehr gereicht. Mainstream-Medien und das Zwangsgebühren-TV finden da freilich kein Problem. So freute sich Georg Restle, Leiter des Politmagazins Monitor, auf künftige Talkshow-Ausladungen von AfD-Politikern: Ist doch klar, gesichert Rechtsextremen dürfe man keine Bühne bieten. Auch Cancel-Fans scharrten mit den Hufen: Endlich schien ein AfD-Verbot zum Greifen nah.Dann der Paukenschlag. Die AfD wehrte sich via Eilverfahren gegen die Beurteilung. Und sogleich erklärte der Verfassungsschutz: Man werde die Einstufung erst mal auf Eis legen – bis zur gerichtlichen Verhandlung. Ab sofort gelte die AfD wieder als Verdachtsfall. Eine altbekannte Taktik: Schon einmal hatte der VS einen solchen Rückzug vollzogen: Im Jahre 2021. Damals klagte die AfD noch gegen ihre Erwähnung als Verdachtsfall...Der Radiosender Deutsche Welle erklärte, man dürfe den Rückzug der Verfassungsschützer nicht als Einknicken missdeuten. Dazu zitierte man den Vorsitzenden Richter und Pressesprecher am Verwaltungsgericht Köln, Michael Ott: „Das Bundesamt hält seine Einstufung für richtig, es hat sie nur ausgesetzt, um dem Gericht eine sachgemäße Überprüfung zu ermöglichen." Auch der Tagesspiegel stellten postwendend klar: Die provisorische Rückstufung sei weder „ein Sieg für die AfD noch eine Niederlage des Bundesamts für Verfassungsschutz.“ Ohnehin hätten die Verfassungsschützer das Ziel bereits erreicht: Ihre Warnung sei jetzt in der Welt. Und die laute: „Unser Verdacht hat sich bestätigt, so die Botschaft des Verfassungsschutzes.“ Und die AfD selbst? Die feiert die rasche Rückstufung als Erfolg. Parteichefin Alice Weidel: „Wir werden auch weiter gegen die ungerechtfertigte Diffamierung der AfD vorgehen und sind überzeugt, dass wir damit erfolgreich sein werden." Allerdings teilt nicht jedes AfD-Mitglied Weidels Zuversicht. So trat der AfD-Bundestagsabgeordnete Sieghard Knodel aus Partei und der Bundestagsfraktion aus. Begründung: Nach dieser Einstufung sei er gezwungen, sein privates wie berufliches Umfeld zu schützen. Bei den Altparteien brachte der strategische Rückzug des VS manchen Mainstream-Politiker ins Zittern: Was wird jetzt aus dem Verbot? So fleht Felix Banaszak, Chef der rheinland-pfälzischen Grünen, den Bundeskanzler und den Faeser-Nachfolger Alexander Dobrindt an: „Wir müssen agieren - und zwar jetzt. Machen Sie mit uns einen Weg frei für ein Verbotsverfahren im Deutschen Bundestag, im Bundesrat und im besten Fall auch in der Bundesregierung. Es ist das, was unsere wehrhafte Demokratie jetzt braucht.“ Um solche Forderungen demokratisch zu legitimieren, hat das Meinungsforschungsinstitut Insa schnell eine repräsentative Umfrage gestartet. Danach sollen 53 Prozent ein AfD-Verbot befürworten...hier weiterlesen: https://apolut.net/vs-gutachten-strategischer-ruckzug-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  9:39
• Der gefährliche Kampf von Donald Trump an allen Fronten | Von Thomas Röper

  US-Präsident Trump hat sich innen- und außenpolitisch ehrgeizige Ziele gesetzt und steht quasi in einem Kampf an allen Fronten. Wenn er sich dabei verkalkuliert hat, wird das gefährlich nicht nur für die USA, sondern für die ganze Welt.Ein Kommentar von Thomas Röper.Donald Trump hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt, als er wieder ins Weiße Haus eingezogen ist. Außenpolitisch stößt er die Vasallen der USA, die sich selbst als „Verbündete“ der USA bezeichnen, vor den Kopf. Mit der EU gibt es auch Monate nach Trumps Einzug ins Weiße Haus keine hochrangigen Kontakte. In der Ukraine-Frage scheint er sich von der EU und Kiew ab- und Russland zuzuwenden, im Nahen Osten fördert er mit seiner bedingungslosen Unterstützung für Israel den Völkermord an den Palästinensern, der die islamische Welt gegen die USA aufbringen könnte. Und mit seiner Politik gegenüber dem Iran riskiert er einen weiteren Krieg im Nahen Osten.Mit seinen Zöllen ist er gegen Freund und Feind vorgegangen und droht der ganzen Welt mit einem Wirtschaftskrieg, bei dem es keine Gewinner geben dürfte und der sogar das heute bekannte Finanz- und Wirtschaftssystem sprengen könnte (was möglicherweise sogar Trumps Ziel ist). Vor allem gegen China hat Trump einen Wirtschaftskrieg ausgerufen, wie es ihn in der Geschichte kaum zuvor gegeben hat, wobei keineswegs klar ist, wer dabei die stärkere Konfliktpartei ist.Innenpolitisch geht Trump gegen das vor, was gemeinhin als „Deep State“ bezeichnet wird und die ersten Monate von Trump im Amt waren von einer Schockstarre seiner Gegner gekennzeichnet, die jedoch langsam wieder zu sich zu kommen scheinen.Hier soll es nicht um das Richtig oder Falsch von Trumps Politik gehen, auch nicht um die Frage, was Trump damit möglicherweise erreichen will. Ich will in diesem Artikel auf die Gefahr hinweisen, die von Trumps Politik ausgeht – und zwar unabhängig davon, wie man zu Trumps Politik steht.Dass Trump sich in wirklich allen Themenfeldern gleichzeitig in einen großen Kampf gestürzt hat, zeigt, dass er sich ehrgeizige Ziele gesetzt und es eilig mit ihrer Umsetzung hat. Aber das birgt auch eine große Gefahr, denn de facto hat Trump sich fast die ganze Welt zum Gegner gemacht und innenpolitisch geht er gegen diejenigen vor, die es in den letzten Jahrzehnten gewohnt waren, in den USA die Macht zu haben und hinter den Kulissen die wichtigsten Strippen zu ziehen, unabhängig davon, wer gerade im Weißen Haus sitzen durfte.Sollte Trumps Plan nicht aufgehen, könnte das für die USA selbst sehr schmerzhaft werden und die ganze Welt ins Chaos stürzen. Darum geht es in einem Artikel, den ich in der South China Morning Post gefunden und den ich übersetzt habe...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-gefahrliche-kampf-von-donald-trump-an-allen-fronten-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  11:32
• „Dank“ Merz dramatischer Risiko-Anstieg eines Kriegseintritts Deutschlands | Von Rainer Rupp

  „Dank“ Merz dramatischer Risiko-Anstieg eines Kriegseintritts DeutschlandsKommentar von Rainer Rupp.Dagmar Henn lässt in ihrem Artikel „Er ist eine Gefahr für Deutschland – Merz will Taurus liefern“ keinen Zweifel daran, dass sie die jüngsten Entwicklungen rund um den neuen Bundeskanzler Friedrich Merz brandgefährlich sind. Gleich zu Beginn ihres Textes stellt sie klar:„Kaum hielt er die Ernennungsurkunde zum Bundeskanzler in den Händen, bestätigte er auch schon im ZDF seine Entschlossenheit, die größte Dummheit zu begehen, die ein deutscher Kanzler derzeit überhaupt begehen kann.“Dieses Urteil zieht sich wie ein roter Faden durch ihre Analyse.Frau Henn, ehemalige Stadträtin (Die Linke) in München schreibt brillante politische und gesellschaftliche Analysen, die zunehmend der deutschen Meinungs-Polizei missfielen. Bald war absehbar, was folgen würde und Frau Henn sah sich gezwungen, ihre zu Heimat verlassen und sich in Moskau in Sicherheit zu bringen. Aus ihrem russischen Exil veröffentlich die Dissidentin weiterhin ihre Schriften in von EU- und Bundesregierung verbotenen Publikationen. Ihr jüngster Artikel vom 7. Mai ist ein Weckruf, der das Risiko eines unüberlegten Kriegseintritts Deutschlands gegen Russland mit aller Deutlichkeit vor Augen führt. Nachfolgend habe ich die wesentlichen Punkten zusammengefasst und zum besseren Verständnis an einigen erkenntlichen Stellen ergänzt.Henn beschreibt die entscheidende Szene des eingangs erwähnten ZDF-Interviews mit Bettina Schausten, die Friedrich Merz direkt fragt, ob Präsident Selenskij darauf zählen könne, dass die Taurus-Marschflugkörper geliefert würden. Die Antwort von Merz fällt ebenso kurz wie folgenschwer aus:„Präsident Selenskij weiß, dass er sich auf mich und die Bundesrepublik Deutschland verlassen kann.“Bereits während der Frage habe Merz mit dem Kopf genickt, als sei die Entscheidung bereits gefallen, kommentiert Henn. Diese nonchalante Art sei „erschreckend“, weil es hier nicht um ein bloßes politisches Detail gehe, sondern um eine Entscheidung,„die für die Zukunft des Landes eine größere Bedeutung haben kann als jede andere.“Mit scharfer Feder kritisiert Henn die deutsche Medienlandschaft, die diese Äußerung von Merz weitgehend unkritisch begleitet habe. „In den deutschen Medien sieht es so aus, als hätte er nichts gesagt“, schreibt sie. Stattdessen werde in der Tagesschau ein Bericht aus Kiew gezeigt, den sie bissig mit „freut, freut Euch“ zusammenfasst. Von kritischer Auseinandersetzung keine Spur. Besonders bezeichnend sei, dass die Tagesschau lediglich die technischen Details des Taurus-Marschflugkörpers ausbreite: „Der Marschflugkörper vom Typ 'Taurus' ist rund fünf Meter lang und wiegt fast 1.400 Kilogramm. Er ist mit einem eigenen Triebwerk und mehreren Navigationssystemen ausgestattet, die einen autonomen Tiefflug durch gegnerisches Gebiet ermöglichen.“ Henn hebt hervor, dass diese nüchternen Fakten den eigentlichen politischen Sprengstoff verdecken: Die Reichweite von 500 Kilometern macheden Taurus „für Kiew so interessant“, da er im Gegensatz zu anderen Systemen wie der französischen „Scalp“ und der britischen Storm Shadow Moskau erreichen könne....hier weiterlesen: https://apolut.net/dank-merz-dramatischer-risiko-anstieg-eines-kriegseintritts-deutschlands-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  11:16
• Aus Moskau: Impressionen und Reflexionen | Von Tilo Gräser

  Kurz vor dem 80. „Tag des Sieges“ in Moskau Ein Kommentar von Tilo Gräser.In Russland wird am 9. Mai der „Tag des Sieges“ gefeiert, unter anderem mit einer großen Militärparade in Moskau. Dazu hat der russische Präsident zahlreiche Staats- und Regierungschefs eingeladen. 29 von ihnen wollen kommen, meldeten russische Medien, die sich auf den Kreml beriefen. Ob sie das tatsächlich tun trotz der Drohungen aus Kiew, eventuell die Feierlichkeiten in Russland angreifen zu wollen, wird sich zeigen. Zumindest der chinesische Präsident Xi Jinping will in Moskau dabei sein, heißt es. Soldaten der chinesischen Volksbefreiungsstreitkräfte werden an der Parade teilnehmen und üben dafür bereits in Moskau.Fehlen werden zum 80. Jubiläum in Moskau Vertreter westliche Staaten, vor allem aus der EU und insbesondere aus Deutschland. Was einst möglich war ist nun vor allem in westlichen Hauptstädten nicht gewollt und gewünscht. Die deutsche Bundesregierung will sogar unterbinden, dass Diplomaten aus Russland und Belarus an Gedenkveranstaltungen in Deutschland teilnehmen können. Zum Glück halten sich vor allem kommunale Behörden insbesondere in Ostdeutschland nicht an die Vorgaben via „Handreichung“.Zwar trifft die politische und mediale antirussische Hetze und Propaganda auf (zu) viel Zustimmung in der Bevölkerung, vor allem in Folge des Ukraine-Krieges. Wichtige Fakten wie die Vorgeschichte werden weggelassen und das fehlende Wissen ausgenutzt. Doch nicht alle Deutschen lassen sich davon beeindrucken. Einige wenige von ihnen haben sich auf den Weg gemacht, um den 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Russland mit den Menschen dort zu begehen. Sie sind nach Moskau, Kaliningrad, St. Petersburg oder Wolgograd, dem früheren Stalingrad, gefahren.Und manchmal begegnen sie sich zufällig in einem ukrainischen Restaurant in Moskau oder auf der Reise nach Russland über Polen und Kaliningrad in einem Kleinbus. Eine ganze Reihe von ihnen sind in Gruppen gekommen. Dazu gehören jene, die am Dienstag an einer Konferenz über die vor 70 Jahren gegründete Organisation des Warschauer Vertrages teilzunehmen. Sie erinnerten dabei nicht nur an den Versuch der einstigen sozialistischen Staaten, dem westlichen Militärbündnis NATO eine eigene gemeinsame Verteidigungsorganisation entgegenzusetzen.Der ostdeutsche Songpoet Tino Eisbrenner sang vor ihnen aus seinem Programm, zu dem das russische Lied „Schurawli“ (Kraniche) gehört. Das Lied erinnert an die gefallenen Soldaten, die als Kraniche über den Menschen kreisen. Eisbrenner sang es zuerst 2023 gemeinsam mit der russischen Sängerin Zara im Wettbewerb „Lieder für Jalta“ im Kreml-Palast in Moskau und errang damit den 2. Platz. Sein „Lied für den Frieden“ spielte er bei seinem Auftritt am Dienstag ebenso wie Stücke aus seinem Puschkin-Programm oder übersetzte Songs der sowjetischen Barden Wladimir Wyssozki und Bulat Okudschawa....hier weiterlesen: https://apolut.net/aus-moskau-impressionen-und-reflexionen-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  13:19

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